Allgemeine Geschäftsbedingungen - timushop_shopdb

timu gmbh AGB


1. Allgemeines
. 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Bestellung und Lieferung von Produkten der timu gmbh,
Rheinstrasse 74, 4323 Wallbach, nachfolgend timu gmbh genannt („timu gmbh“) sowie für die Erbringung von damit im
Zusammenhang stehenden Dienstleistungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, die timu gmbh nicht
unterschriftlich anerkannt hat, sind nicht verbindlich.
. 1.2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden integrierenden Bestandteil jedes Vertrages mit der timu
gmbh. Der Vertragspartner erklärt sich bei Abgabe einer Bestellung mit den einzelnen Bestimmungen ausdrücklich
einverstanden.
. 1.3. Abweichungen von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur in Schriftform gültig.
2. Angebot und Vertragsabschluss
. 2.1. Online erstellte Angebote sowie telefonische Auskünfte der timu gmbh sind unverbindlich. Einzig das schriftliche oder
per E- Mail gemachte Angebot der timu gmbh ist verbindlich. Ohne anderweitige Abrede oder Widerruf beträgt die
Gültigkeit des Angebots drei Monate. Davon ausgenommen sind stärkere Wechselkursschwankungen.
. 2.2. Alle mit dem Angebot abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben im Eigentum der timu gmbh. Ohne Einwilligung der
timu gmbh darf Dritten keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden.
. 2.3. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der timu gmbh kommt mit dem Empfang der durch den Kunden schriftlich oder
per E- Mail retournierten Auftragsbestätigung oder deren einfachen schriftlichen Zustimmung per E-Mail bei der timu
gmbh zustande.
. 2.4. Damit werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Kunden angenommen.
. 2.5. Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden zum Vertrag oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur
verbindlich, wenn timu gmbh diese schriftlich bestätigt.
3. Preise – und Zahlungsbedingungen
. 3.1. Sämtliche Preise verstehen sich netto, exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
. 3.2. Rechnungen sind innert 10 Tagen ab dem Rechnungsdatum netto, ohne Skonto zahlbar.
. 3.3. Im Falle des Zahlungsverzuges ist ein Verzugszins von 5% geschuldet. Der timu gmbh steht es frei, trotz Verzuges auf der
Bezahlung zu bestehen und zusätzlichen Schadenersatz zu verlangen. Die timu gmbh kann durch schriftliche Erklärung
vom Vertrag zurücktreten.
. 3.4. Transport- und Nebenkosten sind vom Kunden zu tragen. Mehrkosten, welche der Kunde verursacht, werden dem
Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.
. 3.5. Die timu gmbh ist berechtigt, ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen.
4. Zuschläge für Kleinfakturen
4.1. Für Fakturen in einem Betrag unter CHF 500.00 wird ein Zuschlag von CHF 50.- in Rechnung gestellt.
5. Mustersendungen
. 5.1. Allgemeine Mustersendungen sind innerhalb von 14 Tagen an die timu gmbh zurückzusenden, ansonsten gilt die Ware
als erworben und wird verrechnet..
. 5.2. Die timu gmbh stellt auf Kundenwunsch im Zuge der Angebotserstellung ein neutrales (unbedrucktes) Muster zur
Verfügung; bei Sonderproduktionen ein Materialmuster.

. 5.3. Aufgrund der Produkte- und Lieferantenvielfalt, auf welche die timu gmbh zurückgreift, ist es der timu gmbh nicht
möglich, sämtliche Qualitäts- und andere Merkmale der Produkte im Detail zu kennen. Daher rät die timu gmbh von
einer Bestellung ohne vorgängige Mustersichtung ab. timu gmbh lehnt jegliche Rücknahme von Warenlieferungen oder
Rückerstattung infolge Nichtgefallens oder Ähnlichem, welche aufgrund einer vorgängigen Sichtung von Mustern hätte
vermieden werden können, ab.
6. Lieferungen / Mehr- oder Minderlieferungen
. 6.1. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % des bestellten Quantums sind branchenüblich und können nicht beanstandet
werden. Es wird die effektiv gelieferte Menge fakturiert. Der Vertragspartner akzeptiert somit, dass bei gewissen
Artikeln aus produktions- oder drucktechnischen Gründen Über- oder Unterlieferungen von +/- 10%erfolgen können.
. 6.2. Lieferungen, ohne anderweitige Abrede befindet sich der Erfüllungsort am Sitz des Kunden. Die timu gmbh ist berechtigt,
Teilleistungen vorzunehmen.
. 6.3. Befindet sich die timu gmbh im Lieferverzug, ist der Kunde einzig berechtigt, eine angemessene Nachfrist für die
Lieferung zu setzen. Weitere Ansprüche des Kunden aus Lieferverzug sind ausgeschlossen. Ein Lieferverzug seitens der
timu gmbh berechtigt den Vertragspartner nicht zur Annullierung des Auftrags, Schadenersatzansprüche sind
ausgeschlossen.
. 6.4. Ausgenommen von diesem Rücktrittsrecht sind Lieferverzüge durch unvorhersehbare, aussergewöhnliche oder von der
timu gmbh unverschuldete Umstände. Für bereits erfolgte Teilleistungen gilt die Leistung der timu gmbh als erfüllt.
Kann der Liefertermin aufgrund eines Verhaltens seitens des Kunden nicht eingehalten werden, hat der Kunde der timu
gmbh sämtlichen Schaden, welcher dieser durch die nicht erfolgte Lieferung entsteht, zu erstatten.
7. Rücktritt von laufenden Verträgen
7.1. Im Falle von höherer Gewalt und sonstiger unverschuldeter Unmöglichkeit der Vertragserfüllung kann die timu gmbh
jederzeit entschädigungslos von laufenden Verträgen zurücktreten.
8. Nutzen und Gefahr / Haftung
. 8.1. Nutzen und Gefahr gehen mit dem Abschluss des Vertrages auf den Vertragspartner über. Eine im Einzelfall vereinbarte
Übernahme der Transportkosten durch timu gmbh hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.
. 8.2. Jegliche vertragliche und ausservertragliche Haftung der timu gmbh gegenüber dem Kunden für unmittelbare und
mittelbare Schäden, inklusive aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, wird im Rahmen des rechtlich Zulässigen
ausgeschlossen. Insbesondere wird auch die Haftung der timu gmbh für Hilfspersonen vollständig ausgeschlossen (Art.
101 Abs. 2 OR).
9. Eigentum
. 9.1. Das Eigentum an den Produkten verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen der timu gmbh durch den
Kunden vollständig bei der timu gmbh. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Entwehrung durch den
Kunden ist bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unzulässig.
. 9.2. Der Kunde anerkennt ausdrücklich, dass das geistige Eigentum (insbesondere Urheberrecht, Design etc.) an allen im
Rahmen des Auftrags von timu gmbh geschaffenen Arbeitsergebnissen/Produkten (inkl. Entwürfe, Vorschläge, Skizzen
etc.) bei timu gmbh verbleibt. Dies gilt auch für alle vom Kunden nicht gewählten Varianten. Diese bleiben im Besitz
und Eigentum von timu gmbh und dürfen vom Kunden nicht ohne vorgängig von timu gmbh erteilter, schriftlicher
Einwilligung verwendet werden.
. 9.3. Die timu gmbh behält sämtliche Urheber- und sonstige Rechte an der Webseite sowie den über die Webseite
veröffentlichten Inhalten, Informationen, Bildern, Videos und Datenbanken („geschütztes Eigentum“). Eine
Veränderung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe an Dritte und/oder anderweitige Verwertung des
geschützten Eigentums – auch auszugsweise - ohne vorherige schriftliche Zustimmung von timu gmbh ist ausdrücklich
untersagt.

. 9.4. Der Vertragspartner erteilt seine Zustimmung, dass der Eigentumsvorbehalt von der timu gmbh ins
Eigentumsvorbehaltsregister eingetragen werden kann.
10. Transport / Zoll
. 10.1. Transport- und Zollkosten gehen zu Lasten des Vertragspartners, d.h. er übernimmt den Transport, die Verzollung, den
Zoll und die Einfuhrumsatzsteuer im Empfangsland.
. 10.2. Aufgrund des Ausstieges der ASTAG (Schweizerischer Nutzfahrzeugverband) aus dem Tauschgerätepool per 1.1.2008
werden Europaletten nicht mehr automatisch und gratis ausgetauscht. Der Zug um Zug Tausch ist gegen Entrichtung
einer Dienstleistungsgebühr weiterhin möglich. Bei Paletten Rückgabe werden die Mehrkosten weiterbelastet.
11. Gewährleistung
. 11.1. Der Kunde hat die von der timu gmbh gelieferten Produkte innert fünf Tagen nach Erhalt zu prüfen und umgehend
schriftlich oder per E-Mail zu rügen, falls er Rechte aus mangelhafter Vertragserfüllung ableiten will. Unterlässt der
Kunde die Anzeige innert dieser Frist, gelten die Produkte als mängelfrei und die Lieferung als genehmigt. Versteckte
Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Die Klagen auf Gewährleistung wegen Mängel der Produkte
verjähren mit Ablauf eines Jahres nach deren Ablieferung an den Kunden, selbst wenn dieser die Mängel erst später
entdeckt.
. 11.2. Mangelhafte Ware wird von der timu gmbh nach eigenem Ermessen ersetzt (Ersatzlieferung) oder repariert
(Nachbesserung). Der Kunde besitzt kein Rücktrittsrecht. Die timu gmbh kann an Stelle von Ersatz oder Reparatur nach
eigenem Ermessen eine der Wertminderung entsprechende Preisreduktion gewähren. Leistet der Hersteller der Ware
eine Garantie, so kann die timu gmbh im Falle mangelhafter Ware ihre Ansprüche gegenüber dem Hersteller der Ware
an den Kunden abtreten.
. 11.3. Von jedwelcher Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, welche timu gmbh nicht zu vertreten hat, wie
insbesondere infolge höherer Gewalt.
12. Geheimhaltung / Datenschutz
. 12.1. Der Kunde verpflichtet sich, über die vereinbarten Vertragskonditionen (insbesondere die Preise) Stillschweigen zu
bewahren.
. 12.2. timu gmbh und allenfalls beauftragte Dritte verpflichten sich, über alle im Zusammenhang mit ihren Leistungen in
Erfahrung gebrachten Informationen aus dem Einflussbereich ihrer Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren.
. 12.3. Die Tätigkeit für einen Kunden kann die timu gmbh zu Werbezwecken in eigenen Publikationen (online, print) oder in
Publikationen Dritter nach Absprache mit dem betreffenden Kunden veröffentlichen.
13. Erfüllungsort / Gerichtsstand / anwendbares Recht
. 13.1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen sowie der Vertrag zwischen dem Kunden und timu gmbh unterstehen dem
schweizerischen materiellen Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen sowie des
Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht).
. 13.2. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag und diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen
ist Rheinfelden, Schweiz.
14. Salvatorische Klausel
14.1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder unwirksam werden, so wird der übrige
Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon nicht berührt. Nichtige oder unwirksame Bestimmungen sind durch solche
wirksame zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn sich
eine Lücke ergibt.